Unsere Demokratie braucht ein Update
Warum ein Vetorecht im Grundgesetz unsere Demokratie besser macht.
In den Bundesländern und Kommunen wird längst über Sachfragen abgestimmt, deutschlandweit bleibt nur das Wahlkreuz alle 4 Jahre – das ist zu wenig echte Beteiligung für diese Zeit. Mit einem Vetorecht können Bürgerinnen und Bürger neue Gesetze des Bundestages per Volksentscheid bestätigen oder stoppen und so endlich auch über Themen mitentscheiden.
Ein Vetorecht macht unsere Demokratie widerstandsfähiger – wie das funktioniert und wie du helfen kannst, das Vetorecht ins Grundgesetz zu bringen, zeigen wir dir hier.
Was ist dieses Veto?
Das Vetorecht stärkt unsere Demokratie. Es gibt Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, neue Gesetze zu überprüfen und – wenn nötig – zu stoppen. Nach dem Beschluss eines Gesetzes bleiben 100 Tage Zeit, Unterschriften zu sammeln. Kommen genug zusammen, entscheidet das ganze Land in einer Abstimmung.
So können alle aktiv mitgestalten und Verantwortung übernehmen – gemeinsam mit den gewählten Vertreterinnen und Vertretern im Bundestag.
Klare Regeln sorgen für Fairness: Grundrechte und der Schutz von Minderheiten stehen nicht zur Abstimmung. In dringenden Fällen darf der Bundestag trotzdem schnell handeln.
„
Joerg Mitzlaff, Geschäftsführer openPetition
Demokratie ist mehr als alle 4 Jahre ein Kreuz zu machen.
Zuverlässige und leicht zugängliche Informationen helfen, sich eine eigene Meinung zu bilden und Falschmeldungen zu vermeiden. Hohe Anforderungen an die Zahl der Unterschriften stellen sicher, dass das Vetorecht verantwortungsvoll genutzt wird. Zusätzlich kann der Bundestag eigene Gegenvorschläge machen – für offenen und respektvollen Dialog in unserer Demokratie.
Das Vetorecht ist im Grunde ein “anfängerfreundlicher” Volksentscheid. Proteste werden in geregelte Bahnen gelenkt und starke Bedenken in den Gesetzgebungsprozess integriert.
Wer gehört zur Veto-Kampagne?
Hinter der Initiative steht das Bündnis Vetorecht, ein Zusammenschluss von NGOs und gemeinnützigen Organisationen, die für Demokratie und Beteiligung brennen:
An der Kampagne arbeitet ein buntes Team aus allen Organisationen – einige bringen punktuell Expertise und Erfahrung ein, z.B. bei technischen Umsetzungen, bei Design oder Fundraising, einige unterstützen ehrenamtlich und andere arbeiten in Vollzeit an der Kampagne.
Hinter den Inhalten der Website stehen Jana Uffenkamp und Victor Sievert von openPetition.